a) Entscheidungen, in denen der Test erläutert wurde 

In T 331/87 (ABl. 1991, 22) erläuterte die Kammer aufbauend auf T 260/85 (ABl. 1989, 105) einen Dreipunkte-Test. Sie stellte fest, dass das Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch nicht gegen Art. 123 (2) EPÜ 1973 verstoße, sofern die Fachperson unmittelbar und eindeutig erkennen würde, dass erstens das Merkmal in der Offenbarung nicht als wesentlich hingestellt worden sei, zweitens es als solches für die Funktion der Erfindung unter Berücksichtigung der technischen Aufgabe, die sie lösen solle, nicht unerlässlich sei und drittens das Ersetzen oder Streichen keine wesentliche Angleichung anderer Merkmale erfordere (bis 2012 häufig angewandt, s. z. B. T 708/07, T 775/07, T 2359/09, T 747/10, T 207/10, heute selten angewandt, aber s. T 1906/12). Dieser Test wird manchmal auch als Wesentlichkeitstest bezeichnet (s. z. B. T 2359/09, T 2599/12, T 2489/13). Zu beachten ist, dass die Richtlinien in EPÜ Richtlinien H‑V, 3.1 – Stand April 2025 einen geänderten Dreipunkte-Test enthalten.