1.4. Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch
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Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
II. Patentanmeldung und Änderungen
E. Änderungen
1. Artikel 123 (2) EPÜ
1.4. Ersetzen oder Streichen eines Merkmals aus einem Anspruch
1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
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1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
Übersicht
1.4.4 Wesentlichkeits- oder Dreipunkte-Test
a) Entscheidungen, in denen der Test erläutert wurde
b) Bloßes Hilfsmittel bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Änderungen
c) Nicht mehr als geeignet angesehen
d) Notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung
e) Entscheidungen, in denen der Wesentlichkeitstest oder Dreipunkte-Test kritisiert wurde
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