Kapitel VIII – Fristen, Rechtsverlust, Weiterbehandlung, beschleunigte Bearbeitung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Menu
Home
Rechtstexte
Richtlinien für die Prüfung
Inhaltsverzeichnis
Teil E
Kapitel VIII
1. Fristen und Rechtsverlust bei Fristversäumnis
Drucken
Facebook
Twitter
Linkedin
Email
1. Fristen und Rechtsverlust bei Fristversäumnis
Übersicht
1. Fristen und Rechtsverlust bei Fristversäumnis
1.1 Bestimmung der Fristen
1.2 Dauer der vom EPA aufgrund der Vorschriften des EPÜ zu bestimmenden Fristen
1.3 Frei bestimmbare Fristen
1.4 Berechnung der Fristen
1.5 Wirkung einer Änderung des Prioritätstags
1.6 Verlängerung einer Frist
1.7 Verspäteter Zugang von Schriftstücken
1.8 Versäumung einer Frist
1.9 Rechtsverlust
Zurück
Weiter
Show modifications