Kapitel V – Materielle Zulässigkeit von Änderungen – Beispiele
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2. Änderung der Beschreibung

Übersicht

2.1 Klarstellung der technischen Wirkung 

Ist ein technisches Merkmal in der ursprünglichen Anmeldung eindeutig offenbart, wurde jedoch seine Wirkung nicht oder nicht vollständig genannt und kann diese ohne Weiteres von einem Fachmann einer Fachperson aus der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung abgeleitet werden, so verstößt eine spätere Klarstellung dieser Wirkung in der Beschreibung nicht gegen Art. 123 (2).

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