5.3 "Could/would approach" 

In der dritten Phase gilt es zu klären, ob sich im Stand der Technik insgesamt eine Lehre findet, die die mit der objektiven technischen Aufgabe befasste Fachperson veranlassen würde (nicht nur könnte, sondern würde), den nächstliegenden Stand der Technik unter Berücksichtigung dieser Lehre zu ändern oder anzupassen und somit zu etwas zu gelangen, was unter den Patentanspruch fällt, und das zu erreichen, was mit der Erfindung erreicht wird (siehe G‑VII, 4).

Mit anderen Worten geht es nicht darum, ob die Fachperson durch eine Änderung oder Anpassung des nächstliegenden Stands der Technik zu der Erfindung hätte gelangen können, sondern darum, ob sie tatsächlich dahin gelangt wäre, weil der Stand der Technik sie dazu veranlasste, da sie sich davon eine Verbesserung oder einen Vorteil erwartete (siehe T 2/83). Selbst eine implizite Veranlassung oder ein implizit erkennbarer Anreiz ist ein ausreichender Beleg dafür, dass die Fachperson die Elemente aus dem Stand der Technik kombiniert hätte (siehe T 257/98 und T 35/04). Dies muss vor dem wirksamen Anmelde- oder Prioritätstag des zu prüfenden Anspruchs für die Fachperson der Fall gewesen sein.

Erfordert die vollständige Lösung der technischen Aufgabe einer Erfindung verschiedene Schritte, wird sie dennoch als naheliegend betrachtet, wenn sich die Lösung für die Fachperson schrittweise ergibt und jeder Einzelschritt unter dem Gesichtspunkt des Erreichten und der noch zu lösenden Restaufgabe naheliegend ist (siehe T 623/97 und T 558/00).