Kapitel III – Merkmale der Recherche
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2. Gegenstand der Recherche

Übersicht

2.10 Von der Recherche ausgeschlossene Gegenstände 

Der Prüfer kann bestimmte Gegenstände von der Recherche ausschließen. Diese Ausschlüsse können sich daraus ergeben, dass die internationale Anmeldung Gegenstände umfasst, die das EPA als ISA nicht behandeln muss (siehe RL/PCT‑EPA B‑VIII, 2). Sie können sich auch ergeben, wenn die Beschreibung, die Ansprüche oder die Zeichnungen einem Erfordernis wie etwa Klarheit oder Stützung der Ansprüche durch die Beschreibung so wenig entsprechen, dass bei allen oder einigen Ansprüchen keine sinnvolle Recherche durchgeführt werden kann (siehe RL/PCT‑EPA B‑VIII, 3).

Art. 17 (2) a)
Regel 39
RL/ISPE 15.33

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