Nationales Recht zum EPÜ, II. Einreichung europäischer Patentanmeldungen, Schweden
II. Einreichung europäischer Patentanmeldungen
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Die in der Broschüre enthaltenen Informationen spiegeln die Situation auf nationaler Ebene im Januar 2024 wider. Im Gegensatz dazu zeigen die finanzbezogenen Angaben den Stand im Januar 2026. Bitte überprüfen Sie die Informationen bei den zuständigen nationalen Ämtern, unter anderem anhand der Angaben auf den jeweiligen Websites. |
| EPÜ-Vertragsstaat | Schweden |
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1Anmelder kann (vorbehaltlich Abschnitt 2) zwischen EPA und nationalen Behörden wählen |
Ja § 80(2) PA |
2Anmeldungen, für die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist |
Erfindungen für Verteidigungszwecke, die in Schweden gemacht worden sind oder einer in Schweden ansässigen Person oder einer schwedischen juristischen Person gehören, sind beim SE-Patentamt einzureichen oder beim "Granskningsnämnden för försvarsuppfinningar" (Prüfungsausschuss für Erfindungen für Verteidigungszwecke) vorzulegen. Gesetz über Militärische Erfindungen |
3Sprachen, in denen europ. Patent |
Alle Sprachen nach Art. 14 (2) EPÜ |
4Amtssprachen |
Schwedisch |
5Besonderheiten |
Das SE-Patentamt gestattet die elektronische Einreichung von Anmeldungen mit der epoline®-Software für die Online-Einreichung. Zur Nutzung von epoline® ist eine Smartcard des EPA zu beantragen. Siehe www.epo.org/applying/online-services/online-filing_de.html |