b) Eignung zur Lösung der aufgeworfenen Fragen 

In T 1117/16 betonte die Kammer zunächst, dass die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die streitige offenkundige Vorbenutzung nicht rechtzeitig entdeckt habe, es nicht rechtfertige, das Gebot der Verfahrensökonomie oder das Prinzip der Fairness gegenüber anderen Beteiligten zu missachten. Die Kammer vermochte zudem nicht zu erkennen, inwiefern die Änderung des Vorbringens des Beschwerdeführers zur Lösung von Fragen, die der Beschwerdegegner in zulässiger Weise aufgeworfen hatte, geeignet sein sollten. Vielmehr stelle dieses geänderte Vorbringen einen ganz neuen Angriff gegen das Streitpatent dar, der nicht durch das Vorbringen des Beschwerdegegners veranlasst worden war. Auch wäre die Zulassung der Änderung der Verfahrensökonomie abträglich gewesen, da die eingereichten Unterlagen nach Auffassung der Kammer die behauptete Vorbenutzung prima facie nicht lückenlos belegen konnten.

Für weitere Beispiele, bei denen u. a. das Eignungskriterium angewandt wurde, siehe T 23/17 (zusammengefasst in Kapitel V.A.4.4.6 a) (ii)), T 552/18 (zusammengefasst in Kapitel V.A.4.4.6 a) (xi)) und T 1217/17.