Anhang IV
Fristen
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
Grafische Darstellung der vom Anmelder einzuhaltenden Fristen
Die im EPÜ vorgesehenen Fristen lassen sich in drei Kategorien einteilen:
1. Fristen, die mit der Einreichung der Anmeldung, dem Anmeldetag oder dem Prioritätstag beginnen
2. Fristen mit vom EPÜ festgelegter Dauer, die nicht mit dem Anmeldetag oder dem Prioritätstag, sondern mit einem anderen Ereignis beginnen
3. Fristen, die vom EPA im Verlauf des Erteilungsverfahrens festgelegt werden
Das EPA macht den Anmelder auf alle Fristen der oben genannten Kategorien 2 und 3 aufmerksam, mit Ausnahme der Fristen für die Weiterbehandlung (vgl. 5.10.007) und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. 5.10.008 - 5.10.010).
Die nachstehenden Diagramme sollen dem Anmelder insbesondere die Überwachung der Fristen der Kategorie 1 erleichtern.
Diagramm A bezieht sich auf eine europäische Patentanmeldung, bei der es sich um eine Erstanmeldung handelt.
Diagramm B betrifft dagegen eine europäische Patentanmeldung, für die die Priorität einer früheren Anmeldung beansprucht wird; in dem hier gezeigten Fall wird davon ausgegangen, dass die europäische Patentanmeldung zehn Monate nach der früheren Anmeldung eingereicht worden ist.
Die Diagramme berücksichtigen nicht die für eine europäische Teilanmeldung und eine nach Artikel 61 (1) b) eingereichte neue europäische Patentanmeldung geltenden besonderen Fristen (vgl. Regeln 16 (2) und Regeln 51 (6) sowie Regeln 60 (2)).
