Anmeldungen auf dem Gebiet der Biotechnologie
4.2.5.1 Nucleotid- und Aminosäuresequenzen
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Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten. |
4.2.010Sind in der europäischen Patentanmeldung Nucleotid- oder Aminosäuresequenzen offenbart, so muss die Beschreibung ein Sequenzprotokoll im XLM-Format umfassen, das dem WIPO-Standard ST.26 entspricht. Es wird empfohlen, dafür die von der WIPO kostenlos zur Verfügung gestellte Software "WIPO Sequence" zu verwenden. Das Sequenzprotokoll darf weder auf Papier noch im PDF- oder TXT-Format eingereicht werden.
Ein elektronisches Sequenzprotokoll wird normalerweise online über die Online-Einreichung oder die Online-Einreichung 2.0 des EPA eingereicht. Es kann in das EPA Form 1001 hochgeladen werden, wenn durch Anklicken des entsprechenden Kästchens (Registerkarte "Biologie/Angaben zur Anmeldung") darauf hingewiesen wird, dass die Anmeldung ein Sequenzprotokoll enthält. Der EPO Contingency Upload Service erlaubt das Anfügen eines Sequenzprotokolls im XML-Format. Weitere Auskünfte erteilt die Kundenbetreuung des EPA (epo.org/contact_de).
4.2.011Die standardisierte Darstellung solcher Nucleotid- und Aminosäuresequenzen in elektronischer Form ist zwingend vorgeschrieben. Wenn der Anmelder die Erfordernisse, auch nach einer entsprechenden Aufforderung, nicht beachtet und die anfallende Gebühr für verspätete Einreichung nicht entrichtet, wird die europäische Patentanmeldung zurückgewiesen (vgl. jedoch 5.10.007).