11.1 Allgemeines 

Der Recherchenbericht wird dem Anmelder zugesandt und der Prüfungsabteilung übermittelt. Dem Anmelder werden wie unten beschrieben Kopien aller angeführten Dokumente (siehe auch B‑IV, 3.3) zur Verfügung gestellt, mit Ausnahme der Dokumente, die im Recherchenbericht nach dem &-Symbol erscheinen und von der Recherchenabteilung nicht dazu vorgemerkt sind (siehe B‑X, 11.3). Nutzer von MyEPO Portfolio erhalten alle angeführten Dokumente elektronisch über ihre Mailbox. Anmelder, die die Mailbox nicht als Zustellungsart ausgewählt haben, erhalten Kopien von Dokumenten der Nichtpatentliteratur und Übersetzungen der angeführten Patentliteratur in Papierform per Post. Digitale Kopien der angeführten Patentliteratur sind in Espacenet (worldwide.espacenet.com/) zugänglich.

Die angeführten Dokumente dienen dann zur Beurteilung der Patentierbarkeit der beanspruchten Erfindung (siehe B‑XI, 3) in der Stellungnahme zur Recherche (falls zutreffend, siehe B‑XI, 7) und im Prüfungsverfahren.