1. Allgemeines 

Im EPÜ ist die Bedeutung des Begriffs "Erfindung" zwar nicht festgelegt, aber Art. 52 (2) enthält eine nicht erschöpfende Aufzählung von "Nichterfindungen", d. h. von Gegenständen, die nicht als Erfindungen im Sinne des Art. 52 (1) anzusehen sind. Die in der Aufzählung enthaltenen Gegenstände sind alle abstrakter Art (z. B. Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien) und/oder nichttechnischer Natur (z. B. ästhetische Formschöpfungen oder Wiedergabe von Informationen). Eine Erfindung im Sinne von Art. 52 (1) muss dagegen technischen Charakter haben (siehe G‑I, 1). Sie kann aus jedem Gebiet der Technik stammen.