Teil H – Änderungen und Berichtigungen
  1. Home
  2. Rechtstexte
  3. Richtlinien für die Prüfung
  4. Inhaltsverzeichnis
  5. Teil H
  6. Kapitel III
  7. 1. Einführung
Drucken
Facebook Twitter Linkedin Email

Kapitel III – Formale Zulässigkeit von Änderungen – sonstige Verfahrensfragen

Übersicht

1. Einführung 

Dieses Kapitel behandelt Verfahrensfragen und Formerfordernisse in Zusammenhang mit der Zulässigkeit von Änderungen. Ein wichtiges Erfordernis ist die Pflicht des Anmelders, Änderungen zu kennzeichnen und ihre Grundlage in der ursprünglich eingereichten Fassung der Anmeldung anzugeben (Regel 137 (4); zu Übergangsbestimmungen siehe H‑III, 2.1.4). Außerdem werden das für Änderungen vorgesehene Format und Verfahren dargelegt sowie besondere Aspekte in Bezug auf Hilfsanträge und die Frage behandelt, wie mit unterschiedlichen Fassungen für verschiedene Vertragsstaaten umzugehen ist.

Zurück
Weiter
Footer - Service & support
  • Unterstützung
    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar
Footer - More links
  • Jobs & Karriere
  • Pressezentrum
  • Single Access Portal
  • Beschaffung
  • Beschwerdekammern
Facebook
European Patent Office
EPO Jobs
Instagram
EuropeanPatentOffice
Linkedin
European Patent Office
EPO Jobs
EPO Procurement
X (formerly Twitter)
EPOorg
EPOjobs
Youtube
TheEPO
Footer
  • Impressum
  • Nutzungsbedingungen
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit