6.2 Erfinderische Tätigkeit bei Antikörpern 

Der Gegenstand eines Anspruchs auf einen neuen Antikörper, der an ein bekanntes Antigen bindet, ist nicht erfinderisch, wenn in der Anmeldung nicht eine überraschende technische Wirkung beschrieben ist oder wenn es keine angemessene Erfolgserwartung gab, Antikörper mit den gewünschten Eigenschaften zu erhalten (siehe G‑VII, 13). Eine solche überraschende technische Wirkung kann z. B. eine unerwartete Verbesserung gegenüber Antikörpern aus dem Stand der Technik in einer oder mehr Eigenschaften sein wie etwa therapeutische Aktivität, Stabilität oder Immunogenität oder eine unerwartete Eigenschaft, die bei Antikörpern aus dem Stand der Technik nicht gezeigt wird. Außerdem können Antikörper betreffende Gegenstände erfinderisch sein, wenn durch die Anmeldung technische Schwierigkeiten bei ihrer Erzeugung oder Herstellung überwunden werden können. Ein neuer Typ eines funktionalen Antikörperformats kann ebenfalls als erfinderisch gelten.

Die erfinderische Tätigkeit kann jedoch nicht allein deshalb bejaht werden, weil sich ein Antikörper strukturell von den Antikörpern aus dem Stand der Technik unterscheidet. Alternative Antikörper ausschließlich zu erzeugen, indem man aus dem Stand der Technik bekannte Techniken anwendet, gilt als für die Fachperson naheliegend. Die Tatsache, dass die Struktur eines Antikörpers, d. h. seine Aminosäuresequenz nicht vorhersehbar ist, ist kein Grund, um den Antikörper als nicht naheliegend zu betrachten (siehe T 605/14, Nr. 24 der Entscheidungsgründe; T 187/04, Nr. 11 der Entscheidungsgründe).

Trotzdem können Antikörper erfinderisch sein, wenn durch die Anmeldung technische Schwierigkeiten bei ihrer Erzeugung oder Herstellung überwunden werden können. Ein neuer Typ eines funktionalen Antikörperformats kann ebenfalls als erfinderisch gelten.