3. Fachperson
Übersicht
3. Fachperson
Es wird unterstellt, dass es sich bei der "Fachperson" um eine erfahrene Person der Praxis auf dem jeweiligen Gebiet der Technik handelt, die über durchschnittliche Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt (Durchschnittsfachperson). Die "Fachperson" ist darüber unterrichtet, was zu einem bestimmten Zeitpunkt zum allgemein üblichen Wissensstand auf dem betreffenden Gebiet gehört (siehe T 4/98, T 143/94 und T 426/88). Es wird auch unterstellt, dass sie zu allem, was zum "Stand der Technik" gehört, insbesondere den im Recherchenbericht angegebenen Dokumenten, Zugang hatte und über die auf dem betreffenden Gebiet der Technik üblichen Mittel und Fähigkeiten für routinemäßige Arbeiten und Versuche verfügte. Veranlasst die Aufgabe die Fachperson, die Lösung auf einem anderen technischen Gebiet zu suchen, so ist die Fachperson auf diesem Gebiet die zur Aufgabenlösung berufene Fachperson. Sie befasst sich mit der ständig fortschreitenden Entwicklung auf ihrem technischen Gebiet (siehe T 774/89 und T 817/95). Von ihr kann erwartet werden, dass sie auch auf Nachbargebieten und allgemeinen technischen Gebieten nach Anregungen sucht (siehe T 176/84 und T 195/84) oder selbst auf weit entfernt liegenden Gebieten der Technik, wenn es dazu eine Veranlassung gibt (siehe T 560/89). Daher sind das Wissen und Können dieser Fachperson bei der Beurteilung, ob die Lösung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht, zugrunde zu legen (siehe T 32/81). Es kann auch Fälle geben, in denen es zweckmäßig ist, eher an Personengruppen, beispielsweise ein Forschungs- oder Produktionsteam, zu denken als an eine Einzelperson (siehe T 164/92 und T 986/96). Zu beachten ist ferner, dass die Fachperson bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit und der ausreichenden Offenbarung den gleichen Wissensstand hat (siehe T 60/89, T 694/92 und T 373/94).