1.1 Allgemeines 

Bei der Einreichung einer internationalen Anmeldung, die die Priorität einer früheren, vom EPA bereits recherchierten nationalen, europäischen oder internationalen Anmeldung (sog. Doublette; siehe RL/PCT‑EPA B‑IV, 1.1) beansprucht, kann der Anmelder bei jedem Anmeldeamt eine informelle Stellungnahme einreichen, um auf die vom EPA im Recherchenbescheid zur Prioritätsanmeldung erhobenen Einwände zu reagieren. Beim EPA heißt dieser Dienst "PCT-Direkt".

Unter "informelle Stellungnahme" sind Argumente zur Patentierbarkeit der Ansprüche der internationalen Anmeldung zu verstehen sowie gegebenenfalls Erläuterungen zu etwaigen Änderungen der Anmeldungsunterlagen und insbesondere der Ansprüche gegenüber der früheren Anmeldung. Wenn die Erfordernisse gemäß RL/PCT‑EPA A‑IV, 1.2 erfüllt sind, wird die informelle Stellungnahme vom EPA als ISA bei der Erstellung des internationalen Recherchenberichts und des schriftlichen Bescheids für die internationale Anmeldung berücksichtigt.

Zur Bearbeitung von Anmeldungen durch das EPA als ISA nach PCT-Direkt siehe RL/PCT‑EPA B‑IV, 1.2.