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PCT Teil B – Richtlinien für die Recherche

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Kapitel XII

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Kapitel XII – Ergänzende internationale Recherche (SIS)

Übersicht

Kapitel XII – Ergänzende internationale Recherche (SIS)

Eine revidierte Fassung dieser Publikation ist in Kraft getreten, siehe hier

1. Allgemeines

2. Fristen

3. Grundlage der Recherche

4. Umfang der Recherche

5. Beschränkung der Recherche aus anderen Gründen als mangelnder Einheitlichkeit

6. Ausfüllen des Recherchenberichts

7. Erläuterungen gemäß Regel 45bis.7 e)

8. Wirksamkeit der Priorität und E/P-Dokumente

9. Kopien der im SISR angeführten Dokumente

10. Mangelnde Einheitlichkeit

11. Kombination von Ergänzender internationaler Recherche und Kapitel II

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