Kapitel VII – Erfinderische Tätigkeit
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5. Aufgabe-Lösungs-Ansatz

Übersicht

5.3 "Could/would approach" 

In der dritten Phase gilt es zu klären, ob sich im Stand der Technik insgesamt eine Lehre findet, die den die mit der objektiven technischen Aufgabe befasste befassten Fachmann Fachperson veranlassen würde (nicht nur könnte, sondern würde), den nächstliegenden Stand der Technik unter Berücksichtigung dieser Lehre zu ändern oder anzupassen und somit zu etwas zu gelangen, was unter den Patentanspruch fällt, und das zu erreichen, was mit der Erfindung erreicht wird.

RL/ISPE A13.08.8, RL/ISPE A13.08.9

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