3.2.13.Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als ISA erstellten WO‑ISA
3.2.038Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.
ABl. 2016, A44
ABl. 2020, A21, A82, A83, A125, A137, A138
ABl. 2022, A44, A45, A58, A59, A88, A115, A116
3.2.039Beim PPH-(Pilot-)Programm im EPA kann ein PPH-Antrag auch auf das jüngste PCT-Arbeitsergebnis, d. h. den WO‑ISA oder den IPER, gestützt werden. Wenn das EPA als ISA (und/oder IPEA) tätig war und die internationale Anmeldung Ansprüche enthält, die vom EPA als ISA (und/oder IPEA) für patentierbar/gewährbar befunden wurden, kann der Anmelder nach dem PPH-(Pilot-)Programm bei den PPH-Partnerämtern des EPA die beschleunigte Prüfung beantragen. Das EPA führt umfassende PPH-Programme mit den anderen IP5-Ämtern, d. h. mit dem CNIPA, dem JPO, dem KIPO und dem USPTO, durch und hat bilaterale PPH-(Pilot-)Programme mit dem CIPO (Kanada), dem ILPO (Israel), dem IMPI (Mexiko), dem IPA (Australien), dem IPOS (Singapur), dem SIC (Kolumbien), dem MyIPO (Malaysia), dem IPOPHL (Philippinen), dem INDECOPI (Peru) und der SAIP (Saudi Arabien) eingeleitet.
3.2.040Unabhängig vom PPH-(Pilot-)Programm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich unter vgl. 5.1.036 ff.