Nationales Recht zum EPÜ, X. Verschiedenes, Republik Moldau
X. Verschiedenes
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Die in der Broschüre enthaltenen Informationen spiegeln die Situation auf nationaler Ebene im Januar 2024 wider. Im Gegensatz dazu zeigen die finanzbezogenen Angaben den Stand im Januar 2026. Bitte überprüfen Sie die Informationen bei den zuständigen nationalen Ämtern, unter anderem anhand der Angaben auf den jeweiligen Websites. |
EPÜ-Vertragsstaaten
Validierungs-/Erstreckungsstaaten
| Validierungsstaat | Republik Moldau |
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1Doppelschutz (nationale Patente, validierte oder erstreckte europäische Patente) zugelassen? |
Die Koexistenz eines nationalen Patents und eines validierten europäischen Patents ist ausgeschlossen. Ref(s): Art. 442 (12) Ges. Nr. 50/2008 |
2Räumlicher Anwendungsbereich |
Hoheitsgebiet der Republik Moldau |