3.1 Allgemeines
3.1.2.Welche Aufgabe hat das EPA als ISA?
3.1.003Das EPA als ISA erstellt für jede internationale Anmeldung einen internationalen Recherchenbericht (ISR) und einen schriftlichen Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (WO‑ISA) nach Kapitel I PCT oder – in Ausnahmefällen – eine Erklärung, dass kein internationaler Recherchenbericht erstellt wird, und einen WO‑ISA mit der Angabe, dass die ISA nicht verpflichtet ist, eine Recherche durchzuführen, bzw. keine sinnvolle Recherche durchführen kann (vgl. 3.2.005 ff.).
3.1.005Mit dem WO‑ISA erhält der Anmelder einen vorläufigen, nicht bindenden Bescheid zu Fragen der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit und kann so schon in der Recherchenphase entscheiden, ob er seine Anmeldung direkt in die nationale/regionale Phase weiterführt oder ob er einen Antrag nach Kapitel II PCT stellt, um im WO‑ISA erhobene Einwände auszuräumen und möglicherweise einen positiven IPER zu erhalten. Anmeldern wird jedoch empfohlen, vor der Entscheidung, ob sie eine internationale vorläufige Prüfung beantragen wollen, die Informationen zur Zweckmäßigkeit des Verfahrens nach Kapitel II PCT umfassend zu berücksichtigen (vgl. 4.1.001 ff.).