Wann ist das EPA als ISA zuständig?
Übersicht
3.1.3.Wann ist das EPA als ISA zuständig?
3.1.006Die Zuständigkeit des EPA als ISA ist im Grunde universell, also nicht auf internationale Anmeldungen beispielsweise aus den EPÜ-Vertragsstaaten beschränkt. Wie nachstehend ausgeführt, ist das EPA jedoch nicht automatisch für eine internationale Anmeldung zuständig (vgl. 3.1.007 ff.).
Art. 16 PCT
R. 35 PCT
Art. 152 EPÜ
Vereinbarung EPO-WIPO, Art. 3 (1)
ABl. 2017, A115
ABl. 2018, A24
PCT-Leitfaden der WIPO, 7.002