3.2 Das Verfahren vor dem EPA als ISA
  1. Home
  2. Rechtstexte
  3. Euro-PCT-Leitfaden
  4. Inhalt
  5. Kapitel 3
  6. 3.2 Das Verfahren vor dem EPA als ISA
  7. Kann der Anmelder eine Erwiderung auf den ISR und den WO‑ISA einreichen?
  8. Informelle Stellungnahmen
Drucken
Facebook Twitter Linkedin Email

Kann der Anmelder eine Erwiderung auf den ISR und den WO‑ISA einreichen?

Übersicht

3.2.11.3 Informelle Stellungnahmen 

3.2.034Wenn der Anmelder informelle Stellungnahmen einreichen möchte, ist dies ausschließlich beim IB möglich. Informelle Stellungnahmen müssen in der Sprache der internationalen Veröffentlichung abgefasst sein und können nur während der internationalen Phase eingereicht werden, d. h. innerhalb von 30 Monaten, vorzugsweise aber vor Ablauf von 28 Monaten nach dem (frühesten) Prioritätsdatum. Das IB übermittelt solche Stellungnahmen nicht an die IPEA. 

PCT-Newsletter 4/2015, 8 

Zurück
Weiter
Footer - Service & support
  • Unterstützung
    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar
Footer - More links
  • Jobs & Karriere
  • Pressezentrum
  • Single Access Portal
  • Beschaffung
  • Beschwerdekammern
Facebook
European Patent Office
EPO Jobs
Instagram
EuropeanPatentOffice
Linkedin
European Patent Office
EPO Jobs
EPO Procurement
X (formerly Twitter)
EPOorg
EPOjobs
Youtube
TheEPO
Footer
  • Impressum
  • Nutzungsbedingungen
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit