Nationales Recht zum EPÜ, VIII. Zahlung von Gebühren, Schweden
VIII. Zahlung von Gebühren
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Die in der Broschüre enthaltenen Informationen spiegeln die Situation auf nationaler Ebene im Januar 2024 wider. Im Gegensatz dazu zeigen die finanzbezogenen Angaben den Stand im Januar 2026. Bitte überprüfen Sie die Informationen bei den zuständigen nationalen Ämtern, unter anderem anhand der Angaben auf den jeweiligen Websites. |
| EPÜ-Vertragsstaat | Schweden |
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1Nationale Bestimmungen |
PatG |
2Zahlungsempfänger Bankverbindungen |
Patent- och registreringsverket a) für Einzahlungen in Schweden: Danske bank Sverige Bankgiro 5050-0248 b) für Zahlungen aus dem Ausland: Danske bank Sverige IBAN: SE69 1200 0000 0128 1011 1758 BIC/SWIFT: DABASESX oder elektronisch über den Web Shop (nur in Schwedisch) auf der Website des SE-Patentamts |
3Zahlungsarten |
(Telegrafische) Überweisung an eine schwedische Bank zugunsten des Kontos gem. Abschnitt 2 |
4Zeitpunkt, zu dem die Zahlung als bewirkt gilt |
Tag der Gutschrift auf dem Konto gem. Abschnitt 2 |