2.2 Wie ist eine internationale Anmeldung beim EPA als Anmeldeamt einzureichen?
2.2.11.Wie kann ich elektronische Mitteilungen des EPA in der internationalen Phase erhalten?
2.2.033Anmelder, die an der elektronischen Zustellung von Mitteilungen des EPA in der internationalen Phase interessiert sind, haben derzeit folgende Möglichkeiten:
–Mailbox-Dienst des EPA
Über den Mailbox-Dienst erhalten registrierte Nutzer sofortigen und sicheren Zugriff auf elektronische Mitteilungen des EPA. Die aktuelle Version der Mailbox ermöglicht lediglich eine einseitige Kommunikation vom EPA zu den Nutzern und kann von ihnen nicht zur Erwiderung auf Mitteilungen verwendet werden. Anmelder, die sich für die elektronische Zustellung über die Mailbox entscheiden, erhalten keine Zustellungen in Papierform mehr. Verfügbar ist die Mailbox derzeit für europäische Vertreter, die nach dem PCT handeln (registrierte zugelassene europäische Vertreter und Rechtsanwälte einschließlich derjenigen, die speziell für das Verfahren vor dem EPA als (S)ISA und/oder IPEA bestellt wurden; vgl. 3.1.020 ff., vgl. 3.4.016 ff. und vgl. 4.1.047 ff.) und Anmelder, die ihren Sitz oder Wohnsitz in einem EPÜ-Vertragsstaat haben.24
–ePCT-System der WIPO
Jeder interessierte Anmelder oder Anwalt kann ein ePCT-Konto eröffnen und seine internationalen Anmeldungen damit verknüpfen. ePCT bietet einen sofortigen Online-Zugriff auf alle Dokumente, die von den am PCT-Verfahren beteiligten Ämtern ausgestellt werden. Nutzer können einen automatischen E-Mail-Benachrichtigungsdienst für neu hinzugefügte Dokumente aktivieren, auch wenn Zustellungen über ePCT derzeit eine Serviceleistung sind und Zustellungen in Papierform nicht ersetzen. ePCT kann auch verwendet werden, um Unterlagen an teilnehmende Anmeldeämter (einschließlich EPA), teilnehmende Behörden (einschließlich EPA als ISA und IPEA) sowie an das IB zu übermitteln.25
24Ausführliche Informationen über den Mailbox-Dienst sind abrufbar unter epo.org/applying/online-services/mailbox_de.html.