Kapitel 5 – Das Euro-PCT-Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt
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5.1 Allgemeines

Übersicht

5.1 Allgemeines 

5.1.001Der Anmelder muss vor dem Ende der internationalen Phase entscheiden, ob und wo er mit seiner internationalen Anmeldung in die nationale/regionale Phase vor dem Bestimmungsamt/ausgewählten Amt eintreten will. 

5.1.002Strebt der Anmelder ein europäisches Patent an, so muss er in die sogenannte "europäische Phase" eintreten, d. h. er muss rechtzeitig (vgl. 5.2.001) die Erfordernisse (vgl. 5.1.010 ff.) für die Bearbeitung seiner Anmeldung durch das EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt erfüllen.

Wann ist das EPA Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt?
Wann muss der Anmelder über den territorialen Schutzumfang des europäischen Patents entscheiden?
Wann muss die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt oder ausgewähltem Amt eingeleitet werden?
Welche Sprache ist in der europäischen Phase Verfahrenssprache?
Wie und wo sollte der Anmelder das Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt einleiten (Formblatt 1200)?
Kann der Anmelder eine vorzeitige Bearbeitung beantragen?
Beschleunigung des Verfahrens – das PACE-Programm
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