Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.
Europäische Patentanmeldungen können folgendermaßen online eingereicht werden: mit der EPA-Software für die Online-Einreichung, mit dem neuen System für die Online-Einreichung (CMS) oder mit dem Dienst "Web-Einreichung".
Europäische Patentanmeldungen können auch auf dem Postweg, per Fax (außer Vollmachten und Prioritätsbelege) oder persönlich beim EPA in München (Hauptsitz), bei der Zweigstelle Den Haag oder der Dienststelle Berlin eingereicht werden.
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Dienstort und Adresse
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Postanschrift und Fax
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Öffnungszeiten
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München (Isargebäude)
Bob-van-Benthem-Platz 1 (früher Erhardtstraße 27) 80469 München Deutschland |
80298 München
Deutschland Fax +49 (0)89 2399-4465 |
Mo - Do:
8.00 - 16.45 Uhr Fr: 8.00 bis 15.30 Uhr |
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München
(PschorrHöfe) Bayerstraße 34 (Eingang: Zollstraße 3) 80335 München Deutschland |
80298 München
Deutschland Fax +49 (0)89 2399-4465 |
Mo - Do:
8.00 - 16.45 Uhr Fr: 8.00 bis 15.30 Uhr |
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Den Haag
Patentlaan 2 2288 EE Rijswijk Niederlande |
Postbus 5818
2280 HV Rijswijk Niederlande Fax +31 (0)70 340-3016 |
Mo - Fr:
8.00 bis 18.00 Uhr |
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Berlin
Gitschiner Straße 97
10969 Berlin
Deutschland |
10958 Berlin
Deutschland Fax +49 (0)30 25901-840 |
Automatische Briefkästen, die zu jeder Zeit benutzt werden können, befinden sich in München (in der Nähe der Dienstgebäude in der Zollstraße) und in Berlin (am Gebäudeeingang Gitschiner Strasse 103). In Den Haag gibt es keinen automatischen Briefkasten; außerhalb der Dienstzeiten können Schriftstücke jederzeit beim Pförtner abgegeben werden.
Nicht möglich ist die Einreichung europäischer Patentanmeldungen und sonstiger Unterlagen beim EPA per E-Mail, Telegramm, Fernschreiben oder Teletex.
Europäische Patentanmeldungen können auch bei den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten eingereicht werden, die diese Möglichkeit zulassen.
