4.1 Allgemeines
4.1.3.Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER
4.1.011Im Rahmen des PPH können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.
ABl. 2016, A44
ABl. 2020, A21, A82, A83, A125, A137, A138
ABl. 2022, A44, A45, A58, A59, A88, A115, A116
4.1.012Das PPH-(Pilot-)Programm im EPA sieht vor, dass ein PPH-Antrag, der bei einem der anderen IP5-Ämter, d. h. beim CNIPA, JPO, KIPO oder USPTO, oder bei einem der Ämter, mit denen das EPA bilaterale PPH-(Pilot-)Programme durchführt, d. h. beim CIPO (Kanada), ILPO (Israel), IMPI (Mexiko), IPA (Australien), IPOS (Singapur), IPOPHL (Philippinen), MyIPO (Malaysia), INDECOPI (Peru), SIC (Kolumbien) oder bei der SAIP (Saudi Arabien) eingereicht wurde, auch auf einen IPER gestützt werden kann, den das EPA als IPEA erstellt hat (vgl. 3.2.038).
4.1.013Unabhängig vom PPH-(Pilot-)Programm kann jeder Anmelder im Verfahren vor dem EPA als ausgewähltem Amt jederzeit die beschleunigte Prüfung seiner Anmeldung im Rahmen des PACE-Programms beantragen. Weitere Informationen zum PACE-Programm finden sich in Kapitel 5 (vgl. 5.1.036 ff.).