Kapitel 4 – Das EPA als IPEA
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Inhalt
Kapitel 4
4.1 Allgemeines
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4.1 Allgemeines
Übersicht
4.1 Allgemeines
Was ist das Ziel der internationalen vorläufigen Prüfung?
Wann ist es zweckmäßig, einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung zu stellen?
Patent Prosecution Highway (PPH) auf der Grundlage eines vom EPA als IPEA erstellten IPER
Wann ist das EPA als IPEA zuständig?
Wer kann beim EPA einen Antrag auf internationale vorläufige Prüfung stellen?
Wie und wo ist der Antrag auf internationale vorläufige Prüfung beim EPA einzureichen?
Innerhalb welcher Frist ist der Antrag auf internationale vorläufige Prüfung beim EPA zu stellen?
Wann beginnt die internationale vorläufige Prüfung?
Verlängerung der Frist für den Eintritt in die nationale Phase bis zum Ablauf von 30 Monaten
Bis wann erstellt das EPA den IPER?
Ist eine Übersetzung der internationalen Anmeldung erforderlich?
In welcher Sprache ist der Antrag einzureichen?
Wer kann den Anmelder vor dem EPA als IPEA vertreten?
Welche Staaten können ausgewählt werden?
Wer muss den Antrag unterzeichnen?
Welche Gebühren sind für die internationale vorläufige Prüfung fällig?
Können Mängel im Antrag behoben werden?
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