https://www.epo.org/de/node/der-vorsitzende-der-beschwerdekammer-3504

Der Vorsitzende der Beschwerdekammer 3.5.04 Christian Kunzelmann ist verstorben

In stiller Trauer nehmen die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts Abschied von Christian Kunzelmann, dem Vorsitzenden der Beschwerdekammer 3.5.04, der am 31. Juli 2020 im Alter von 57 Jahren überraschend verstorben ist.

Vor seiner Laufbahn beim Europäischen Patentamt studierte der Schweizer Staatsangehörige Christian Kunzelmann Physik mit dem Schwerpunkt Festkörperphysik an der Universität Basel und war später als Assistent an der Ruhr-Universität Bochum tätig.

Seine Tätigkeit beim Europäischen Patentamt begann Christian Kunzelmann 1989 als Sachprüfer. Im Anschluss daran wurde er für fünf Jahre Mitglied der Direktion Harmonisierung und Qualität und später BEST-Prüfer.

Mit seiner Ernennung zum Mitglied der Beschwerdekammern am 1. Oktober 2005 nahm Christian Kunzelmann seine Tätigkeit in der Kammer 3.5.04 für Elektrotechnik auf. Nachdem er am 1. Juli 2016 zum Vorsitzenden einer Beschwerdekammer und zum technisch vorgebildeten Mitglied der Großen Beschwerdekammer ernannt worden war, übernahm er den Vorsitz der Kammer 3.5.04 für Elektrotechnik.

Als Mitglied und Vorsitzender der Kammer 3.5.04 hat Christian Kunzelmann deren Rechtsprechung in den technologisch wichtigen Bereichen der elektronischen Kommunikationstechnik und der Verarbeitung und Erzeugung von Bilddaten maßgeblich mitgeprägt.

Christian Kunzelmann genoss innerhalb und außerhalb der Beschwerdekammern aufgrund seiner überragenden Fachkenntnisse und seines hilfsbereiten, von Toleranz geprägten Wesens ein hohes Ansehen. Er übte seine Tätigkeit sehr gewissenhaft auf Grundlage höchster ethischer Maβstäbe aus. Dabei legte er besonderen Wert auf ein faires Verfahren und führte seine Kammer stets professionell und umsichtig.

Ein besonderes Anliegen war Christian Kunzelmann die Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit der Mitglieder der Beschwerdekammern, für die er sich insbesondere während seiner mehrjährigen Tätigkeit als Vorsitzender von AMBA, einer Vereinigung der richterlichen Mitglieder der Beschwerdekammern, nachdrücklich und besonnen eingesetzt hat.

Wir alle werden uns gerne an Christian Kunzelmann erinnern und bedauern sein frühes Versterben sehr.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen.

Der Präsident der Beschwerdekammern

Carl Josefsson