Wann ist das EPA als ISA zuständig?
3.1.3.2 Bestimmung durch das Anmeldeamt
3.1.007Das EPA kann nur dann als ISA tätig werden, wenn das Anmeldeamt, bei dem die Anmeldung eingereicht wurde, das EPA als ISA bestimmt hat.
3.1.008Weil die meisten Anmeldeämter das EPA bestimmt haben, werden hier nur Staaten aufgeführt, die das EPA am 1. Januar 2023 (noch) nicht als ISA (und IPEA) bestimmt hatten: Australien (AU), Demokratische Volksrepublik Korea (KP), Kanada (CA), Papua-Neuguinea (PG), Republik Korea (KR) und Vereinigte Arabische Emirate (AE). Aktuelle Informationen hierzu sind auf der WIPO-Website zu finden (vgl. 1.3.005).
3.1.009Wurde eine internationale Anmeldung beim IB als Anmeldeamt eingereicht, so ist das EPA als ISA/IPEA zuständig, wenn der Anmelder die Anmeldung auch bei einem Anmeldeamt hätte einreichen können, das seinerseits das EPA am Tag der Anmeldung als ISA/IPEA bestimmt hatte.
Vereinbarung EPO-WIPO, Art. 3 (3)
ABl. 2017, A115
ABl. 2018, A24
ABl. 2020, A35
ABl. 2022, A37