Kapitel II – Inhalt einer internationalen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche)
1. Allgemeines
Die Erfordernisse für eine internationale Patentanmeldung sind in Art. 3 (2) aufgeführt. Die Anmeldung muss Folgendes enthalten:
ii)eine Beschreibung (siehe F‑II, 4),
iii)einen oder mehrere Ansprüche F‑IV),
iv)eine oder mehrere Zeichnungen (soweit erforderlich) (siehe F‑II, 5), und
v)eine Zusammenfassung (siehe F‑II, 2).
Dieses Kapitel befasst sich mit den Erfordernissen ii), iv) und v), soweit sie für die ISA und die IPEA von Belang sind. Die Erfordernisse nach Ziffer v) werden zuerst behandelt.