EPA veröffentlicht Jahresbericht 2023

München, 27. Juni 2024 – Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute seinen Jahresbericht 2023 zusammen mit einem Video und einer Infografik veröffentlicht, die einen Überblick über die in den letzten 18 Monaten erreichten Meilensteine geben. Die Materialien zeigen, wie das EPA seine im Strategieplan 2023 (SP2023) formulierte Vision verwirklicht hat: Sie kommt allen EPA-Nutzern zugute und macht seine hochwertigen Produkte und Dienstleistungen auch für unterrepräsentierte Antragsteller besser zugänglich. 

Der Jahresbericht 2023 enthält zusätzliche Einzelberichte zu den Schlüsselthemen wie Qualität, ökologische Nachhaltigkeit, internationale Zusammenarbeit, soziale Aspekte, IT, Datenschutz und Europäische Patentakademie. Diese Berichte zeigen nicht nur operative Ergebnisse, sondern spiegeln auch das Engagement des EPA für Transparenz und gute Unternehmensführung wider. 

EPA-Präsident António Campinos sagt zum diesjährigen Jahresbericht: "Gemeinsam mit allen Stakeholdern haben wir Fortschritte auf dem Weg zu einem diverseren und inklusiveren Patentsystem gemacht, das Erfinderinnen und Erfinder allerorten dabei unterstützt, Lösungen für die drängenden Herausforderungen der Menschheit zu finden. Wir haben unseren weltweit führenden Standard auf der Grundlage umfangreicher Datenbestände, hochmoderner Tools und der Expertise unserer hoch kompetenten Bediensteten beibehalten. Außerdem haben wir eine solide Grundlage für den SP2028 – die Weiterentwicklung unserer Erfolgsformel – gelegt, der für noch mehr Nachhaltigkeit im Amt, im Patentsystem und in der Gesellschaft insgesamt sorgen soll." 

2023 ging beim EPA die Rekordzahl von 199 275 Patentanmeldungen ein, seine Patentprüfer erstellten insgesamt 439 838 Patentprodukte (Recherchen/schriftliche Bescheide, Prüfungen und Einsprüche). Mit seinen hochwertigen Produkten und Diensten erreicht das EPA inzwischen ein Viertel der Weltbevölkerung.  

Stetige Qualitätsverbesserung im Dialog mit den Nutzern 

Spezialisierte Patentprüfer, der fortlaufende Nutzerdialog, moderne Tools und strikte Qualitätskontrollen haben für eine laufende Verbesserung des Patenterteilungsprozesses, inklusive der MyEPO-Services, gesorgt. Außerdem konnten die Nutzer im Rahmen der gemeinsamen, überarbeiteten und ausgebauten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) einen direkten Dialog mit Experten des EPA führen und über die Qualität bestimmter Akten diskutieren. Die Rückmeldungen aus diesen Treffen sowie über viele andere Dialogkanäle mit den Nutzern trugen dazu bei, den inzwischen öffentlich verfügbaren Qualitätsaktionsplan und das Qualitäts-Dashboard zu gestalten, die beide in diesem Jahr erstmals veröffentlicht wurden. 

Im selben Jahr, in dem das 50-jährige Bestehen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gefeiert wurde, wurde der europäische Technologiemarkt durch die Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts ergänzt. Bislang unterrepräsentierte Anmeldergruppen erhalten dadurch einen besseren Zugang zum Patentsystem. Gleichzeitig wurden neue Prüfer eingestellt, und die Zusammenarbeit zwischen unseren Bediensteten und den nationalen Ämtern wurde nicht zuletzt in IT-Fragen enger denn je. Damit kann jetzt auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung in bis zu 45 Ländern Patentschutz beantragt werden, nachdem auch das Validierungsabkommen zwischen dem EPA und Georgien im Januar 2024 in Kraft getreten ist. 2023 unterzeichnete Slowenien als 17. Mitgliedstaat ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit mit dem EPA bei Recherchen, so dass jetzt mehr KMU, Universitäten, Forschungszentren und Einzelerfinder die Möglichkeit haben, von der in diesen Abkommen vorgesehenen Ermäßigung der Recherchegebühr zu profitieren. 

Die Einführung der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie war ein weiterer wichtiger Fortschritt. Ergänzt wird sie durch Initiativen wie den Deep Tech Finder sowie intelligente Rechercheplattformen, neue Studien und eine überarbeitete Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten. Derweil beteiligen sich immer mehr afrikanische Universitäten an unserer Initiative "Wissenstransfer nach Afrika", was unsere globale Reichweite und unser Engagement für inklusive Innovation weiter unterstreicht. 

Medienkontakte Europäisches Patentamt 

Luis Berenguer Giménez  
Hauptdirektor Kommunikation / EPA-Sprecher 

EPA-Pressestelle 
press@epo.org  
Tel.: +49 89 2399-1833 

Das EPA 

Mit 6.300 Beschäftigten ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinderinnen und Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 45 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Das EPA ist ferner weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.