Wie lange läuft das CNIPA-EPA-Pilotprogramm?

Das Pilotprojekt läuft bis 30. November 2031. Die erste Phase begann am 1. Dezember 2020 für einen Zeitraum von zwei Jahren. Danach einigten sich EPA und CNIPA auf eine Verlängerung um ein Jahr ab dem 1. Dezember 2022 und anschließend auf eine weitere Verlängerung um drei Jahre bis zum 30. November 2026 und eine vierte Verlängerung bis zum 30. November 2031. Für Anmeldungen, die am oder nach dem 1. Dezember 2024 eingereicht wurden, ist die internationale Recherchengebühr in chinesischen Yuan (CNY) direkt an die CNIPA zu entrichten.

Die Ergebnisse des Pilotprojekts werden weiter verfolgt, und zu gegebener Zeit wird eine Entscheidung über die nächsten Schritte und die Möglichkeit weiterer Verlängerungen getroffen.