https://www.epo.org/de/service-support/faq/anmeldung-eines-patents/programm-fuer-verstaerkte-partnerschaft/verfahren/wie-0
Wie lange dauert das Erteilungsverfahren bei Partnerämtern?
Das RP-Programm wird im Gegensatz zum PPH-Verfahren systematisch für alle Patentanmeldungen angewendet. Das RP-Programm dürfte die Bearbeitung bei den Partnerämtern verbessern, weil unnötige Doppelarbeit entfällt. Aufgrund der Vielfalt der Patentsysteme kann die Frage, wie lange das Erteilungsverfahren bei verschiedenen Partnerämtern dauert, jedoch nicht allgemeingültig beantwortet werden.
Kategorie