Die Gruppe B+ wurde eingerichtet, um bei zentralen Fragen, mit denen sich die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) befasst, Fortschritte zu fördern und zu erleichtern und insbesondere bei der Harmonisierung des materiellen Patentrechts voranzukommen.
Den Vorsitz führt Herr Peter Strömbäck, Generaldirektor des schwedischen Patent- und Registrierungsamtes (PRV). Die Mitglieder der Gruppe B+ sind:
Die WIPO und Singapur nehmen als Beobachter an den Sitzungen teil.
Ihre jährliche Plenarsitzung hält die Gruppe B+ am Rande der WIPO-Generalversammlung in Genf ab.
2014 wurde zur Unterstützung des Vorsitzenden eine Untergruppe B+ eingesetzt, der momentan Vertreter Australiens, Dänemarks, Deutschlands, Japans, Kanadas, Schwedens, Südkoreas, Spaniens, Ungarns, der USA, des Vereinigten Königreichs und des EPA angehören.
Die Untergruppe befasst sich mit einem Paket anhängiger Fragen, und zwar:
Obwohl die Ansichten auseinandergehen, welche Elemente zur optimalen Praxis gehören, ist die Untergruppe bei der Definition mehrerer für die behandelten Fragen maßgeblicher Grundsätze und Ziele doch entscheidend vorangekommen.
Die Gruppe legt großen Wert auf Transparenz und wird auch künftig nationale und regionale Interessengruppen sowie Vertreter der Nutzerkreise einbeziehen.
Eine Auswahl der von der Gruppe B+ veröffentlichten Dokumente finden Sie hier (nur in Englisch verfügbar):
[2018 fand keine Plenarsitzung der Gruppe B + statt.]
(nur in Englisch verfügbar):
(nur in Englisch verfügbar):
