Die Gruppe B+ wurde
eingerichtet, um bei zentralen Fragen, mit denen sich die Weltorganisation für
geistiges Eigentum (WIPO) befasst, Fortschritte zu fördern und zu erleichtern
und insbesondere bei der Harmonisierung des materiellen Patentrechts
voranzukommen.
Zusammensetzung
Den Vorsitz führt Herr Peter Strömbäck, Generaldirektor des schwedischen Patent- und Registrierungsamtes (PRV). Die Mitglieder der Gruppe B+ sind:
-
alle
Mitglieder der Gruppe B der WIPO,
-
die Mitgliedstaaten
der EU,
-
die
Europäische Kommission,
-
die Mitgliedstaaten
der EPO,
-
das
EPA und
-
Südkorea.
Die WIPO und Singapur nehmen als
Beobachter an den Sitzungen teil.
Ihre jährliche
Plenarsitzung hält die Gruppe B+ am Rande der WIPO-Generalversammlung in
Genf ab.
Untergruppe
2014 wurde zur Unterstützung des Vorsitzenden eine Untergruppe B+ eingesetzt, der momentan Vertreter Australiens, Dänemarks, Deutschlands, Japans, Kanadas, Schwedens, Südkoreas, Spaniens, Ungarns, der USA, des Vereinigten Königreichs und des EPA angehören.
Die Untergruppe
befasst sich mit einem Paket anhängiger Fragen, und zwar:
-
unschädliche
Offenbarungen/Neuheitsschonfrist,
-
Veröffentlichung
von Anmeldungen,
-
kollidierende
Anmeldungen,
-
Vorbenutzungsrechte
und
-
Stand
der Technik.
Obwohl die
Ansichten auseinandergehen, welche Elemente zur optimalen Praxis gehören, ist
die Untergruppe bei der Definition mehrerer für die behandelten Fragen
maßgeblicher Grundsätze und Ziele doch entscheidend vorangekommen.
Einbeziehung der Nutzer und Interessengruppen
Die Gruppe legt großen Wert auf Transparenz und wird auch künftig nationale
und regionale Interessengruppen sowie Vertreter der Nutzerkreise einbeziehen.
Von der Gruppe B+ veröffentlichte Dokumente
Eine Auswahl der
von der Gruppe B+ veröffentlichten Dokumente finden Sie hier (nur in Englisch verfügbar):
2019
2018
[2018 fand keine Plenarsitzung der Gruppe B + statt.]
2017
2016
2015
2014
Von der Untergruppe veröffentlichte Dokumente
(nur in Englisch verfügbar):
2019
2018
2017
2016
2015
2014
Cornerstones for Harmonisation: a B+ Sub-Group / Industry Symposium
Munich, 20 June 2017
(nur in Englisch verfügbar):
Preparatory documents:
Symposium Presentations:
Symposium Proceedings:
