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Lernpfad für Patentprüfer der nationalen Ämter

Einführung

Der "Lernpfad für Patentprüfer der nationalen Ämter" wird von der Europäischen Patentakademie herausgegeben. Die Reihe ist für Patentprüfer der nationalen Patentämter gedacht, die an vom Europäischen Patentamt (EPA) organisierten Schulungen teilnehmen, steht aber auch anderen Interessenten zur freien Verfügung für das Selbststudium.

Abgedeckt werden allgemeine Themen wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Klarheit, Einheitlichkeit, ausreichende Offenbarung, Änderungen und Recherche, aber auch fachgebietsspezifische Eigenheiten der Patentierung, wie z. B.:

  • Patentierbarkeitsausnahmen und -ausschlüsse auf dem Gebiet der Biotechnologie,
  • Beurteilung von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit, Klarheit, ausreichender Offenbarung und Einheitlichkeit bei chemischen Erfindungen,
  • Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen, Geschäftsmethoden, Regeln für Spiele, mathematischen Methoden und deren Anwendung, Wiedergabe von Informationen, grafischen Benutzeroberflächen und Computerprogrammen,
  • Anspruchsformulierung für computerimplementierte Erfindungen.

Jede Veröffentlichung der Reihe behandelt ein Thema auf einem von drei Niveaus (Einsteiger, mittlerer Kenntnisstand und Fortgeschrittene). Die Erklärungen und Beispiele beruhen auf dem Europäischen Patentübereinkommen, den Richtlinien für die Prüfung im EPA und ausgewählten Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA und dort, wo es angebracht ist, auf dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und der zugehörigen Ausführungsordnung.

Die Reihe wird jährlich überarbeitet, um ihre Aktualität zu gewährleisten.

Haftungsausschluss

Das Lernmaterial ist ausschließlich für Lehr- und Informationszwecke gedacht. Obwohl es mit großer Sorgfalt erstellt wurde, kann nicht garantiert werden, dass die darin enthaltenen Informationen korrekt und aktuell sind; es handelt sich weder um eine umfassende Studie noch um eine juristische Quelle. Das EPA haftet nicht für Verluste, Schäden, Kosten, Ansprüche Dritter oder Auslagen, die durch fehlerhafte Daten oder sonstige Informationen in dieser Publikation entstehen.

Die in dieser Publikation vertretenen Auffassungen entsprechen nicht unbedingt denen des EPA.

Die Publikation darf für nicht kommerzielle Zwecke verwendet und vervielfältigt werden, vorausgesetzt, das EPA und die Verfasser werden entsprechend gewürdigt. Eine Vervielfältigung für kommerzielle Zwecke ist nicht gestattet.

Alle personenbezogenen Formulierungen in diesem Dokument sind geschlechtsneutral zu verstehen.

Inhalt

Patentierbarkeit
Lernniveau      
Neuheit Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Erfinderische Tätigkeit Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Klarheit Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Einheitlichkeit der Erfindung Einsteiger - -
Ausreichende Offenbarung Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Änderungen Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene

 

Chemische Erfindungen
Lernniveau      
Patentierbarkeit: Ausnahmen und Ausschlüsse Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Beurteilung der Neuheit Einsteiger Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Beurteilung der Klarheit - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Ausreichende Offenbarung - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Einheitlichkeit der Erfindung Einsteiger - -
Computerimplementierte Erfindungen
Lernniveau      
Computerimplementierte Erfindungen Einsteiger - -
Geschäftsmethoden - Mittleres Niveau -
Regeln für Spiele - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Mathematische Methoden und ihre Anwendung - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Wiedergabe von Informationen und grafische Benutzeroberflächen - Mittleres Niveau Fortgeschrittene
Computerprogramme - - Fortgeschrittene
Anspruchsformulierung für computerimplementierte Erfindungen - - Fortgeschrittene

 

Recherche
Lernniveau      
Strukturierte
Recherchen
Einsteiger - -
Festlegung des
Recherchenumfangs
- Mittleres Niveau -
Vorabrecherche - Mittleres Niveau -
Konzeption von
Recherchenstrategien
- Mittleres Niveau -
Durchführung
der Recherche
- Mittleres Niveau -
Auswahl der besten
Dokumente
- Mittleres Niveau -
Abschließende
Schritte
- Mittleres Niveau -
Erstellung des
Recherchenberichts
- Mittleres Niveau -
Erstellung des
schriftlichen
Bescheids
- Mittleres Niveau -
Strukturierte Recherchen
Einsteiger - -
Festlegung des Recherchenumfangs - Mittleres Niveau -
Vorabrecherche - Mittleres Niveau -
Konzeption von Recherchenstrategien - Mittleres Niveau -
Durchführung der Recherche - Mittleres Niveau -
Auswahl der besten Dokumente - Mittleres Niveau -
Abschließende Schritte - Mittleres Niveau -
Erstellung des Recherchenberichts - Mittleres Niveau -
Erstellung des schriftlichen Bescheids - Mittleres Niveau -

 

 

Europäische Patentakademie
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