Kommuniqués


München, 20. Februar 2020

EPA und Verwaltungsrat unterzeichnen MoU

Präsident des Verwaltungsrats Josef Kratochvíl und EPA Präsident António Campinos

Verstärkte Unterstützung des Verwaltungsrats

Der Präsident des EPA und der Präsident des Verwaltungsrats haben ein Memorandum of Understanding  (MoU) über die verstärkte Unterstützung des Rats unterzeichnet.

Das MoU trägt der wachsenden Vielfalt und Komplexität der Aufgaben Rechnung, die der Rat in den letzten Jahren wahrgenommen hat. Es wird dazu beitragen, im Einklang mit Ziel 5 Schlüsselinitiative 1 des SP2023 noch höhere Governance-Standards zu erreichen, nachdem der Rat im Dezember 2019 zum Entwurf des MoU (CA/106/19) eine positive Stellung­nahme abgegeben hatte.

Das Ratssekretariat spielt im MoU eine zentrale Rolle. Es erhält besseren Zugang zu den Dienststellen des Amts und insbesondere zum rechtlichen Fachwissen der GD 5. In sensiblen Angelegenheiten kann der Rat auch auf externe rechtliche Beratungsleistungen zurückgreifen. Der Ratspräsident wird künftig außerdem direkt in Personalfragen des Ratssekretariats einbezogen sein.

Im MoU wird bekräftigt, dass das Amt gemäß Artikel 32 EPÜ die Kosten der verschie­denen Tätigkeiten des Rats trägt.

Amtspräsident Campinos kommentierte das MoU wie folgt: "Diese Vereinbarung ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu noch höheren Governance-Standards. Sie gibt dem Rat alle Mittel, die er für eine effektive Ausübung seiner Aufgaben benötigt. Wir werden jedoch unvermindert bestrebt sein, Governance und Effizienz im Rahmen des SP2023 noch weiter zu verbessern."

Auch Ratspräsident Kratochvíl begrüßte die Vereinbarung: "Dieses MoU wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Amts und dem Präsidenten der Beschwerde­kammern vorbereitet und vom Rat befürwortet. Für mich trifft es die richtige Balance und bietet dem Rat die zusätzliche Unterstützung, die die Delegierten erwartet haben. Ich freue mich auf seine Umsetzung."


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