Jahresbericht 2024 der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Der Jahresbericht 2024 der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts ist heute veröffentlicht worden. Er ist auf der Website der Kammern in Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar.
Die Bereitstellung von Entscheidungen höchster Qualität stellte auch 2024 eine zentrale Priorität dar. Wie in den Vorjahren diente die Verfahrensordnung der Beschwerdekammern dazu, Harmonisierung, Vorhersehbarkeit für die Beteiligten und Effizienz zu gewährleisten. Am 1. Januar 2024 traten weitere Änderungen der Verfahrensordnung in Kraft, die es den Beschwerdekammern ermöglichten, noch weitergehende Ziele zur Verkürzung der Bearbeitungszeit zu verfolgen, insbesondere mittels der Erhöhung der Flexibilität beim Fallmanagement unter Wahrung der Rechte der Verfahrensbeteiligten.
Zu den Aktivitäten, die zu einer hohen Qualität und zur Harmonisierung beitrugen, zählten Workshops für Mitglieder, Maßnahmen zur beruflichen Weiterentwicklung und der externe Austausch mit nationalen Gerichten, dem EPG sowie Nutzern und Vertretern.
Im Jahr 2024 gingen insgesamt 1 497 technische Beschwerden ein und 3 017 technische Beschwerden wurden erledigt. Zum 31. Dezember 2024 waren 3 387 technische Beschwerden anhängig, d. h. 31 % weniger als im Jahr 2023. Die Produktion war 2024 nahezu doppelt so hoch wie das eingehende Arbeitsaufkommen, und bis Juni konnten die Beschwerdekammern den Anteil der über 30 Monate alten Fälle auf unter 10 % senken. Damit wurden alle nach der Strukturreform der Beschwerdekammern festgelegten Ziele erreicht. Die Beschwerdekammern arbeiten mittlerweile an dem noch ehrgeizigeren Ziel, bis Ende 2025 den Anteil der seit über 24 Monaten anhängigen Fälle auf höchstens 10 % zu reduzieren. Bereits im Jahr 2024 konnte die Anzahl der Fälle mit einer Bearbeitungsdauer von über 24 Monaten gesenkt werden, und zwar von 1 339 Fällen Ende 2023 auf 729 Fälle Ende 2024.
Dieser bemerkenswerte Erfolg ist dem anhaltenden und entschlossenen Engagement aller Kammervorsitzenden und -mitglieder sowie des Unterstützungspersonals zu verdanken.
Kontakt
Nikolaus Obrovski
Jeannine Hoppe
Pressesprecher der Beschwerdekammern
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Richard-Reitzner-Allee 8 | 85540 Haar | Deutschland
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