Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2025

Der Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2025 wurde heute veröffentlicht. 
Er ist in Deutsch, Englisch und Französisch auf der Website der Kammern zugänglich.

Auch 2025 gehörte es zu den Prioritäten der Kammern, hochwertige Entscheidungen innerhalb 
angemessener Frist zu erlassen. Ende des vergangenen Jahres waren 2 220 technische Beschwerden anhängig, d. h. 1 167 weniger als Ende 2024. Die Zahl der Fälle, die älter als 24 Monaten waren, wurde von 729 auf 234 reduziert, was 10,5 % der Gesamtzahl entspricht. Die Große Beschwerdekammer erließ drei Entscheidungen in Vorlageverfahren und erledigte nahezu doppelt so viele Überprüfungsanträge wie 2024.

Der Austausch mit anderen Gerichtsorganen und Nutzerverbänden war erneut zentraler Bestandteil der Qualitätsinitiativen der Beschwerdekammern. In diesem Rahmen wurde auch ein Workflow zur Gewährleistung einer zeitnahen und kohärenten Bearbeitung von Parallelverfahren vor den Beschwerdekammern und dem Einheitlichen Patentgericht eingerichtet.

Vertreter der Beschwerdekammern nahmen als Vortragende an rund 30 Konferenzen, Seminaren und Diskussionsrunden teil. Außerdem wurde die 11. Ausgabe der Rechtsprechung der Beschwerdekammern im vergangenen Jahr veröffentlicht, die im Schnitt über 49 000 Mal pro Monat aufgerufen wurde.

Die Beschwerdekammern werden Ende 2026 ins Stadtzentrum von München umziehen. Es wurden bereits Vorbereitungen getroffen, um eine nahtlose Fortsetzung der Tätigkeit der Beschwerdekammern zu gewährleisten.

Kontakt

Nikolaus Obrovski
Jeannine Hoppe
Sprecher/Sprecherin der Beschwerdekammern
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Richard-Reitzner-Allee 8 | 85540 Haar | Deutschland
[email protected]