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Neue Website der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

Willkommen auf der neuen Website der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts!

Diese Internetpräsenz wurde eigens dazu eingerichtet, ein breitgefächertes Angebot von Informationen über die Kammern und ihre Arbeit bereitzustellen.

Die Website ermöglicht einfachen Zugriff auf die recherchierbare Datenbank mit den Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, der Juristischen Beschwerdekammer und der Technischen Beschwerdekammern sowie auf wichtige Texte zum Beschwerdeverfahren, z. B. die Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK). Darüber hinaus werden wir hier regelmäßig über die Tätigkeit der Kammern berichten.

Bitte beachten Sie, dass sich die Beschwerdekammern ab 9. Oktober 2017 in Haar befinden - wir heißen Sie daher auch in unseren neuen Gebäuden herzlich willkommen!

Carl Josefsson
Präsident der Beschwerdekammern