6.5. Computerimplementierte Erfindungen
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  10. d) Virtuelle oder berechnete technische Wirkungen
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6.5.6 Feststellung des technischen Charakters

Übersicht

d) Virtuelle oder berechnete technische Wirkungen

In G 1/19 war auch vorgebracht worden, dass technische Wirkungen, die nicht durch eine Wechselwirkung mit der physischen Realität erzeugt, sondern so berechnet werden, dass sie weitgehend "realen" technischen Wirkungen oder physischen Objekten entsprechen, für die Zwecke des COMVIK-Ansatzes als technische Wirkungen behandelt werden sollten. Nach Auffassung der Großen Beschwerdekammer sollten virtuelle oder berechnete technische Wirkungen von potenziellen technischen Wirkungen unterschieden werden, die unweigerlich zu realen technischen Wirkungen werden, wenn z. B. ein Computerprogramm oder ein Steuersignal für ein Bildanzeigegerät wie beabsichtigt verwendet wird. Berechnete Statusinformationen oder physikalische Eigenschaften eines physischen Objekts sind Informationen, die in der realen Welt möglicherweise auftretende Eigenschaften widerspiegeln können. In allererster Linie aber sind sie bloße Daten, die auf vielerlei verschiedene Weise verwendet werden können. Es mag Ausnahmefälle geben, in denen solche Informationen einen impliziten technischen Nutzen haben, der die Grundlage für eine implizite technische Wirkung bilden kann. Dennoch sind Daten über eine berechnete technische Wirkung im Allgemeinen bloß Daten.

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