6.7.1 Benutzeroberflächen

Benutzeroberflächen, insbesondere grafische Benutzeroberflächen (GUIs, von engl. graphical user interface), umfassen Merkmale der Informationsdarstellung und der Dateneingabe in Erwiderung darauf im Rahmen einer Mensch-Maschine-Interaktion. Merkmale, die Nutzereingaben umfassen, haben eher technischen Charakter als solche, die ausschließlich die Datenausgabe und -darstellung betreffen, weil eine Eingabe Kompatibilität mit dem vorgegebenen Protokoll einer Maschine voraussetzt, während die Ausgabe weitgehend durch die subjektiven Präferenzen eines Nutzers bestimmt werden kann (EPÜ Richtlinien G‑II, 3.7.1 – Stand April 2025).

Ein Layout für eine grafische Benutzeroberfläche als solches ist gemäß der ständigen Rechtsprechung nichttechnisch, da es eine "Wiedergabe von Informationen" (Art. 52 (2) d) EPÜ) darstellt (s. T 1143/06; T 1741/08).

Näheres zum Thema Layout grafischer Benutzeroberflächen bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit enthält der Unterabschnitt "Beurteilung von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen beziehen" in Kapitel I.D.9.2.11 "Beurteilung von Merkmalen, die sich auf die Wiedergabe von Informationen beziehen".