1.5.2 Festlegung eines Bereichs durch Isolierung eines Werts aus einem Beispiel
In T 201/83 (ABl. 1984, 481) gelangte die Kammer zu dem Ergebnis, dass die Änderung des Konzentrationsbereichs für ein beanspruchtes Gemisch wie z. B. eine Legierung, die auf einem in einem bestimmten Beispiel beschriebenen Wert beruht, zulässig ist, sofern die Fachperson ohne Weiteres erkennen kann, dass dieser Wert mit den übrigen Merkmalen des Beispiels nicht so eng verbunden ist, dass er die Wirkung dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform als Ganzes auf außergewöhnliche Weise und in erheblichem Ausmaß bestimmt. In der vorliegenden Sache konnte der neue Grenzwert den ursprünglichen Unterlagen entnommen werden.
Wie in T 1556/16 ausgeführt, kann die Begrenzung eines ursprünglich offenbarten breiteren Bereichs mithilfe eines isolierten, einem Beispiel entnommenen Werts zugelassen werden, wenn sie der Fachperson keine Informationen vermittelt, die über den Inhalt der ursprünglichen Offenbarung hinausgehen. Im vorliegenden Fall befand die Kammer nach einer ausführlichen Analyse der Offenbarung der Anmeldung, wie sie von der Fachperson verstanden würde, dass die Fachperson durch die spezifische Auswahl keine neuen Informationen erhielt.