1.5. Parameterbereiche – Festlegung von Ober- und Untergrenzen
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Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
II. Patentanmeldung und Änderungen
E. Änderungen
1. Artikel 123 (2) EPÜ
1.5. Parameterbereiche
1.5.2 Festlegung eines Bereichs durch Isolierung eines Werts aus einem Beispiel
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1.5.2 Festlegung eines Bereichs durch Isolierung eines Werts aus einem Beispiel
Übersicht
1.5.2 Festlegung eines Bereichs durch Isolierung eines Werts aus einem Beispiel
a) Grundsatz
b) Änderung zulässig
c) Änderung nicht zulässig
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