1.1 Verfahren für die Veröffentlichung und Aktualisierung der Richtlinien

Diese Richtlinien werden jedes Jahr im April aktualisiert, um den Entwicklungen auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts und der europäischen Patentpraxis Rechnung zu tragen. In der Regel betreffen die Aktualisierungen die Änderung bestimmter Sätze oder Passagen auf einzelnen Seiten, um den Text an die Weiterentwicklung des Patentrechts und der Praxis des EPA anzupassen. Dementsprechend kann eine Aktualisierung niemals einen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Die einzelnen Ausgaben spiegeln im Allgemeinen den Stand am 1. Dezember des Vorjahres wider.

Die bindende Fassung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ist auf der Website des EPA (epo.org) in recherchierbarem HTML-Format und als PDF-Datei zugänglich.

Die HTML- und die PDF‑Version der Richtlinien enthalten jeweils:

a)ein nicht erschöpfendes alphabetisches Schlagwortverzeichnis,

b)einen Index zu computerimplementierten Erfindungen (CII) mit direkten Hyperlinks zu den entsprechenden Abschnitten in den Richtlinien,

c)eine vollständige Liste der geänderten Abschnitte mit den entsprechenden Hyperlinks.

In der HTML-Publikation lassen sich die Änderungen durch Markieren des Kästchens Änderungen anzeigen (oben rechts) sichtbar machen. Damit werden eingefügte Textstellen grün hinterlegt, und Streichungen werden rot und durchgestrichen dargestellt. Bei Abschnitten, in denen sich nichts geändert hat, ist das Kästchen deaktiviert (grau).