4. Gewährleistung von Qualität, Gleichbehandlung und gleichen Dienstleistungsniveaus bei der Arbeit im EPAArbeit im EPA

Die Errichtung des EPA stellte einen bedeutenden Fortschritt in der Geschichte des Patentwesens dar. Sein Ruf hängt von allen Bediensteten ab, die ungeachtet ihrer Nationalität harmonisch zusammenarbeiten und ihr Bestes tun. Mehr als alles andere wird aber die durchgeführte Recherchen-, Prüfungs- und Einspruchsarbeit von der Patentwelt als Maßstab für die Beurteilung des EPA herangezogen.

Daher und aufgrund seines Status als Behörde muss das EPA im Rahmen des geltenden Rechts in allen Verfahren im Zusammenhang mit Anmeldungen und Patenten Gleichbehandlung und gleiche Dienstleistungsniveaus gewährleisten, ungeachtet des Herkunftslands, der Sprache, in der sie abgefasst sind, oder der Tatsache, ob sie als Euro-Direktanmeldung oder Euro-PCT-Anmeldung eingereicht wurden.

Die Bediensteten des EPA arbeiten mit Kollegen zusammen, die nicht nur eine andere Sprache sprechen, sondern auch aus einem anderen "Patentmilieu" kommen und eine andere Ausbildung haben. Einige haben vielleicht auch schon in ihrem nationalen Patentamt gearbeitet. Es ist deshalb darauf hinzuweisen, dass im EPA alle Bediensteten im Rahmen eines gemeinsamen Systems arbeiten, das im EPÜ festgelegt ist. Die Richtlinien werden dazu beitragen, dass alle die gleichen Maßstäbe anlegen.

Die vorliegenden Richtlinien tragen dazu bei, dass alle Bediensteten des EPA die gleichen Maßstäbe anlegen, und fördern so die Qualität der Patente und die Gleichbehandlung bei der Bearbeitung aller Patentanmeldungen nach dem EPÜ. Folglich dienen sie der Transparenz hinsichtlich der Erwartungen, die die Anmelder und die Öffentlichkeit an das EPA haben dürfen.

Eines der ZieleEin weiteres Ziel der Richtlinien besteht auch darin, klarzustellen, wie die Verantwortungsbereiche unter den verschiedenen Abteilungen – z. B. Eingangsstelle, Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen – aufgeteilt sind, um die Arbeitsprozesse zu harmonisieren und Doppelarbeit zu vermeiden.

Es Schließlich darf nicht außer Acht gelassen werden, dass der Ruf des EPA nicht nur von der Qualität seiner Arbeitsergebnisse als solche, sondern auch von der Pünktlichkeitderen Pünktlichkeit seiner Arbeitsergebnisse abhängt. Das EPÜ setzt den Beteiligten Fristen. Das europäische Patentsystem wird nur dann Erfolg haben können, wenn die Prüfer und sonstigen Bediensteten ihre Arbeit ebenfalls innerhalb einer angemessenen Frist verrichten.

Schließlich bedarf es wohl kaum der Erwähnung, dass alle europäischen Patentanmeldungen und Patente ungeachtet des Herkunftslands und der Sprache, in der sie abgefasst sind, gleich behandelt werden. Ein internationales Patentsystem kann nur dann glaubhaft sein, wenn es von jeglichen nationalen Vorurteilen frei ist.