Allgemeiner Teil
5. Die Nutzung von künstlicher Intelligenz
Für den Inhalt der Patentanmeldungen und der beim EPA eingereichten Schriftsätze sowie für die Erfüllung der Erfordernisse des EPÜ und/oder des PCT sind die Verfahrensbeteiligten verantwortlich, unabhängig davon, ob ein Schriftstück mit Unterstützung künstlicher Intelligenz (KI) erstellt wurde.
Künstliche Intelligenz kann die Qualität und Effizienz des EPA verbessern und seine Arbeit in vielen Bereichen unterstützen. Bei der Nutzung von KI berücksichtigt das EPA stets ethische und rechtliche Überlegungen. In seiner eigens entwickelten KI-Politik (siehe epo.org/web/about-us/transparency-portal/en-epo-ai-policy.pdf) sind die Rollen, Verantwortlichkeiten und Vorgehensweisen klar definiert, um einen menschenzentrierten Ansatz zu gewährleisten.