EPA veröffentlicht sein Beamtenstatut

München, 30. September 2015 - Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute die für seine Bediensteten geltenden Vorschriften und andere Bestimmungen online gestellt. Im sogenannten "Beamtenstatut" sind die spezifischen Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen des EPA festgelegt.

Damit wird das bisher nur intern veröffentlichte Statut allen interessierten Parteien und potenziellen Bewerbern zugänglich gemacht. Durch die Veröffentlichung zieht das EPA mit anderen führenden internationalen Organisationen gleich, die ihr internes Regelwerk ebenfalls transparent gemacht haben. 

"Als internationale Organisation, die durch das Europäische Patentübereinkommen gegründet wurde, hat sich das EPA eigene, für unsere internen Arbeitsbedingungen geltende Regeln gegeben", erklärte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Das von unseren 38 Mitgliedstaaten genehmigte und im Laufe der Zeit geänderte Beamtenstatut gewährleistet den reibungslosen Betrieb des Amts. Es ist ein weiterer Beleg für das Prinzip der strikten Legalität aller Verfahren im EPA. Das Statut liegt den Arbeitspraktiken des EPA zugrunde und trägt maßgeblich dazu bei, dass innovative Betriebe auf der ganzen Welt Vertrauen in die Organisation und ihre Arbeit haben."

Das Statut behandelt alle Aspekte des Arbeitslebens - von der Einstellung bis zum Ruhestand, einschließlich der Rechte und Pflichten der Bediensteten, Laufbahnsystem, Arbeitsbedingungen, Gehälter und Zulagen - und steckt einen detaillierten Rechtsrahmen für die Beschäftigung im EPA ab. In mancher Hinsicht kann sich das Statut von den jeweiligen nationalen Vorschriften in den Mitgliedstaaten unterscheiden, in denen das Amt Dienstorte unterhält. Deshalb sorgt es für Klarheit und Sicherheit bei den EPA-Bediensteten, während sie ihre Aufgaben wahrnehmen.

Zunächst ist die Online-Fassung des Statuts nur in Englisch verfügbar. Die deutsche und die französische Online-Fassung sind in Vorbereitung und werden bald folgen.

Kontakt:

Rainer Osterwalder
Pressesprecher
Tel. +49 (0)89 2399 1820
Mobil: +49 163 8399527
rosterwalder@epo.org