Mit dem Beitritt Rumäniens deckt das Einheitspatent nun 18 Staaten ab

• Rumänien tritt am 1. September dem Einheitspatentsystem bei
• Der Markt von 330 Millionen Menschen, der bereits durch das Einheitspatent abgedeckt ist, wächst um weitere19 Millionen
• Ein einziges Patent bietet damit einheitlichen Schutz in nunmehr 18 EU-Mitgliedstaaten

München, 29. August 2024 – Rumänien wird ab dem 1. September 2024 Teil des europäischen Einheitspatentsystems. Mit dieser Erweiterung steigt nicht nur die Zahl der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten auf 18, es kommen auch ein Markt von 19 Millionen Menschen zu den 330 Millionen hinzu, die bereits vom Einheitspatent profitieren können.

Das Einheitspatentsystem besteht aus zwei Säulen – dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) – und bietet niedrigere Kosten, ein gestrafftes Verfahren, einheitlichen Schutz und größere Rechtssicherheit in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Den einheitlichen Patentschutz können Erfinderinnen und Erfinder beim EPA beantragen und aufrechterhalten: Das EPA fungiert als zentrale Anlaufstelle für Patentinhaber, auch wenn es um die Zahlung der unternehmensfreundlichen Jahresgebühr und die Registrierung nachfolgender Transaktionen (wie die Vergabe von Lizenzen) geht. 

Die wachsende Reichweite ist nur einer der Vorteile, die das Einheitspatent zu einer attraktiven Option für Patentanmelder, insbesondere für KMU, machen. Tatsächlich haben über 1 000 Nutzerinnen und Nutzer ihr Interesse an einer Ausweitung des Schutzbereichs ihrer Einheitspatente für Rumänien bekundet, indem sie eine Verzögerung der Eintragung bis nach dem 1. September beantragt haben. 

"Der Beitritt Rumäniens zeigt deutlich, wie wichtig das Einheitspatentsystem für alle EU-Mitgliedstaaten ist, die am EU-Binnenmarkt für Technologien teilnehmen und die wirtschaftliche Integration Europas vorantreiben wollen", sagte EPA-Präsident António Campinos. "Für innovative Unternehmen ebnet dieser Schritt den Weg zu noch kostengünstigerem einheitlichem Patentschutz in ganz Europa. Außerdem bietet er rumänischen Erfinderinnen und Erfindern, insbesondere KMU, attraktive Möglichkeiten, in einer dynamischen Region wirtschaftlich zu wachsen."  

Ein Jahr Einheitspatent

Seit dem Inkrafttreten des Einheitspatents am 1. Juni 2023 hat das EPA über 34 000 Anträge auf einheitliche Wirkung erhalten und 33 000 Einheitspatente registriert. Das neue Patent stößt bei europäischen Unternehmen auf große Nachfrage: In der ersten Hälfte dieses Jahres stammten 63 % aller Anträge auf einheitliche Wirkung aus den 39 EPA-Mitgliedstaaten, wobei über 32 % von kleinen Unternehmen und Einzelerfinderinnen und -erfindern eingereicht wurden. Für klassische europäische Patente, die im Jahr 2023 angemeldet wurden, lagen die entsprechenden Zahlen laut Patentindex bei 43 % bzw. 23 %. Bislang wurde in diesem Jahr fast jedes vierte erteilte europäische Patent in ein Einheitspatent umgewandelt. 

Medienkontakte Europäisches Patentamt

Luis Berenguer Giménez  
Hauptdirektor Kommunikation / EPA-Sprecher 

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Über das Europäische Patentamt

Mit 6 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist das Europäische Patentamt (EPA) eine der größten Behörden in Europa. Das EPA, das seinen Hauptsitz in München sowie Niederlassungen in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien hat, wurde mit dem Ziel gegründet, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten Europas auf dem Gebiet des Patentwesens zu stärken. Dank des zentralisierten Verfahrens vor dem EPA können Erfinder hochwertigen Patentschutz in bis zu 44 Staaten erlangen, die zusammen einen Markt von rund 700 Millionen Menschen umfassen. Das EPA ist außerdem weltweit führend in den Bereichen Patentinformation und Patentrecherche.